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09.06.2024: Europawahl - Wählen gehen!

Logo Hessen wählt EuropaAm 9. Juni finden die Wahlen zum 10. Europäischen Parlament statt. Also in rund 4 Wochen. Für viele Jugendlichen, Schülerinnen und Schüler, Auszubildende und Studierende ist das die erste Wahl ihres Lebens – zumal bei der Europawahl erstmals ab 16 Jahren gewählt werden darf. Meines Erachtens Grund genug, dass sich die Gemeinden, Kreise und die Länder anstrengen, mit entsprechenden Informationen den jungen Wählern den Sinn von Europa zu vermitteln und sie anzuhalten, wählen zu gehen.

In einer perfekten Welt könnte man das erwarten. Doch weit gefehlt. Dies ist keine perfekte Welt - dies ist Deutschland. Die meisten Internetseiten – zumindest die angesprochene Landesseite von Hessen, unsere Homepage vom Kreis Bergstraße und auch die Seiten vieler Gemeinden strotzen von gähnender Leere was die Europawahl angeht. 

Dabei könnte man es sich einfach machen und zumindest auf die entsprechende länderspezifische Europawahlseite der EU verlinken, wenn einem Europa schon nicht wenigstens ein eigener Apell wert ist. Wieder einmal wird das Internet ohne Not und ohne  Gegenwehr den Rechten überlassen, denn die sind präsent – zumindest auf den sozialen Medien, wo sich die Jugend trifft.

 

Warum sollten (nicht nur) Jugendliche und junge Erwachsene zur Wahl gehen?

  1. Frieden und Stabilität:
    Seit Gründung der EU erleben die Länder Europas eine nie dagewesene Periode des Friedens und der Stabilität. Die enge Zusammenarbeit der Mitgliedsstaaten minimiert die Wahrscheinlichkeit von Konflikten und Kriegen untereinander. Die EU bietet also gerade auch jungen Menschen eine sichere Umgebung zur persönlichen Entfaltung.
  2. Chancen und Mobilität:
    Europäische Förderprogramme wie z.B. Erasmus+ beiten jungen Schülerinnen und Schülern und Studierenden die Chance, im Ausland zu studieren, Praktikas zu absolvieren oder Schulfreizeiten durchzuführen.
  3. Schutz der Umwelt und Bekämpfung des Klimawandels:
    Viele unserer aktuellen Probleme wie Klimawandel, Umweltverschmutzung, Migration und Digitalisierung sind globaler Natur und verlangen nach länderübergreifenden Lösungsansätzen. In der EU können wir dies gemeinsam angehen und mit unserem Beispiel auch andere versuchen zu überzeigen - für eine lebenswerte Umwelt für folgende Generationen. Außerdem sorgt die EU auch dafür, dass sich die Mitgliedsstaaten an Umweltvorgaben halten, zur Not auch mit Sanktionen oder Gerichtsurteilen. So reagierten deutsche Städte erst auf Druck von Brüssel darauf, die Feinstaubbelastungen in den Städten zu reduzieren.
  4. Verteidigung der Menschenrecht und Förderung der Demokratie:
    Die Wahrung der Menschenrechte und der demokratischen Werte sind die Grundmauern der EU. Diese Grundwerte gewährleisten Freiheit, Gleichheit und Gerechtigkeit und sorgen dafür, dass extremistische Ideologien nicht die Oberhand gewinnen.

 

Wahlberechtigte in Deutschland:

Mit 18,1% stellen die Senioren ab 65 Jahren die größte Wählergruppe der Deutschen bei der Europawahl, dicht gefolgt von der Gruppe der über 30- bis 49-Jährigen mit 17,5%. Die Jungwähler zwischen 16 und 29 Jahren stellen lediglich 8,8% des deutschen Wahlvolkes, Erstwähler lediglich 4,8% (Quelle: Bundeswahlleiterin, Stand 6.5.24)

 

Senioren stellen in Deutschland das größte Wahlvolk:

Senioren stellen also die größte Wählergruppe der Deutschen. Darum ist es so wichtig, dass Senioren von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen, das Recht in gewisser Weise auch als Pflicht ansehen. Aber warum sollten Senioren wählen gehen? Vielleicht darum:

  1. Einfluss auf die Zukunft unserer Nachkommen:
    Senioren können durch Ihre Wahl dafür Sorge tragen, dass die Interessen Ihrer Familien, ihrer Kinder und Kindeskinder gewahrt bleiben und nationale oder wirtschaftliche Interessen sich nicht immer zum Nachteil der Folgegenerationen durchsetzen.
  2. Soziele Sicherheit und Rentenpolitik:
    Senioren sind meist von renten und sozialen Sicherungssystemen abhängig. Mit der Wahl können Senioren sich für Kandidaten entscheiden, die sich für eine gerechte Rentenpolitik und die sozialen Sicherungssysteme einsetzen. 
  3. Gesundheitsvorsorge und Alterspflege:
    Die Pandemie hat gezeigt, wie wichtig ein gemeinsames Agieren in der Gesundheitsversorgung sein kann, so dass auch ärmere und benachteiligte Staaten an der medizinischen Versorgung partizipieren können. 

 

Wahlbenachrichtigung
In der Wahlbenachrichtigung steht, in welchem Wahllokal der Wähler seine Stimme abgeben darf und wie Briefwahlunterlagen beantragt werden können. Aber bislang sind die Wahlbenachrichtigungen in Hessen noch nicht angekommen; 4 Wochen vor der Wahl. Eine Nachfrage bei meiner Heimatgemeinde ergab, dass diese Benachrichtigungen von einem Dienstleister im Auftrag des Landes Hessen verschickt werden. Steht nur nirgends auf der Homepage meiner Heimatgemeinde, auch nicht auf der vom Kreis. Und auf hessen.de habe ich auch nichts dazu gefunden. Auf https://elections.europa.eu/de/how-to-vote/de/ steht allerdings, dass die Wahlbenachrichtigungen bis spätestens zum 21. Tag vor der Wahl  zugestellt sein müssen. Das wäre dann der 19.5., ein Sonntag. Mithin ist also nach Zeit. Wahrscheinlich bin ich zu ungeduldig.

Wer bis zum 19.5. keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, sollte sich bei seiner Heimatgemeinde melden, denn dann ist er wahrscheinlich nicht im Wäherlverzeichnis eingetragen. Das muss dann nachgeholt werden. Eigentlich dürfen die Wahlbenachrichtigungen schon seit dem 29.4. verschickt werden. Berlin hat offenbar den Anfang gemacht und just ab diesem 29.4. damit begonnen, seinen Bürgerinnen und Bürgern die Wahlbenachrichtigungen zuzustellen.

> Hessenschau: Europawahl 2024 in Hessen

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